Handels- und Zahlungsabkommen zwischen Österreich und Zaire - Kündig.
· K · BGBl. Nr. 592/1996 · in Kraft seit 1996-11-01
59/10 Handelsabkommen · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Das Handels- und Zahlungsabkommen mit Zaire — der Staat heißt heute Demokratische Republik Kongo — wurde mit Wirkung zum 18. Dezember 1996 wirksam gekündigt. Sowohl das Abkommen als auch der damalige Staatsname existieren nicht mehr; diese Kundmachung ist doppelt obsolet.
Kategorien
Überholt / gegenstandslos
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Das am 4. März 1985 unterzeichnete Handels- und Zahlungsabkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem Exekutivrat der Republik Zaire (BGBl. Nr. 142/1985) wurde gemäß seinem Art. 9 Abs. 2 durch Österreich mit Schreiben vom 18. September 1996 mit Wirkung zum 18. Dezember 1996 gekündigt.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz