EG - Gemeinsames Versandverfahren
· K (Geltungsbereich) · BGBl. Nr. 364/1996 · in Kraft seit 1996-07-24
59/04 EU - EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung verzeichnet die Beitritte von Polen, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn zum Gemeinsamen Versandverfahren im Jahr 1996. Diese Staaten sind seit 2004 EU-Mitglieder, das Verfahren selbst läuft heute digital über das NCTS-System. Die historische Beitrittsnotiz hat keinerlei operative Wirkung mehr.
Kategorien
Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
EG - Gemeinsames Versandverfahren BGBl. Nr. 364/1996 24.07.1996 Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren StF: BGBl. Nr. 364/1996
Art. 1 ↗ RIS
Nach Mitteilungen des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union haben folgende weitere Staaten ihre Beitrittsurkunden zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren (BGBl. Nr. 632/1987, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 937/1994) hinterlegt: Staaten: Datum der Hinterlegung der Beitrittsurkunde: Polen 28. Mai 1996 Slowakei 28. Mai 1996 Tschechische Republik 20. Mai 1996 Ungarn 28. Mai 1996
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz