Deregulierung, aber richtig

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EFTA - Abkommen zwischen EFTA und Rumänien - Protokoll D

· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 478/1993 · in Kraft seit 1993-08-01

59/02 EFTA-Länder · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
1Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Der einzige inhaltliche Artikel enthält ausschließlich das Datum 01.08.1993 – kein Gesetzestext ist vorhanden. Rumänien ist zudem seit 2007 EU-Mitglied, womit das EFTA-Rumänien-Abkommen ohnehin überholt ist. Das Protokoll kann ersatzlos gestrichen werden.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

EFTA - Abkommen zwischen EFTA und Rumänien - Protokoll D BGBl. Nr. 478/1993 Art. 1 01.08.1993

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz