EWR-Abkommen – Protokoll 43
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 909/1993 · in Kraft seit 1994-01-01
59/04 EU – EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Das Protokoll bezieht sich auf ein bilaterales Transit-Abkommen zwischen der EWG und Österreich über Schienen- und Straßengüterverkehr. Mit dem EU-Beitritt Österreichs 1995 ist dieser Verkehr Teil des EU-Binnenmarkts; das bilaterale Abkommen ist damit überholt.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Die Vertragsparteien nehmen zur Kenntnis, daß gleichzeitig mit dem vorliegenden Abkommen ein bilaterales Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich über den Güterverkehr im Transit auf der Schiene und der Straße unterzeichnet wurde. Die Bestimmungen des bilateralen Abkommens gehen den Bestimmungen des vorliegenden Abkommens vor, soweit sie dieselben Sachgebiete betreffen und in dem Maße, wie dies in dem vorliegenden Abkommen im einzelnen festgelegt ist. Sechs Monate vor Ablauf des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich über den Güterverkehr im Transit auf der Schiene und der Straße wird die Lage des Straßengüterverkehrs gemeinsam überprüft. 10.04.2025 10007374 NOR12079936 N5199318924L
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz