EWR-Abkommen – Protokoll 37
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 909/1993 · in Kraft seit 1994-01-01
59/04 EU – EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
1Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Der einzige inhaltliche Artikel enthält ausschließlich eine interne Datenbankkennung – kein Gesetzestext ist vorhanden. Das Protokoll mit der Liste gemäß Artikel 101 hat keinen erkennbaren operativen Inhalt und kann ersatzlos gestrichen werden.
Kategorien
Überholt / gegenstandslos
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
10.04.2025 10007368 NOR12083482 N5199440628J
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz