EWR-Abkommen – Protokoll 20
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 909/1993 · in Kraft seit 1994-01-01
59/04 EU – EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
1Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Der einzige inhaltliche Artikel enthält ausschließlich eine interne Datenbankkennung – kein Gesetzestext ist vorhanden. Das Protokoll über den Zugang zu Binnenwasserstraßen hat keinen erkennbaren operativen Inhalt und kann ersatzlos gestrichen werden.
Kategorien
Überholt / gegenstandslos
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
08.04.2025 10007351 NOR12079829 N5199318794L
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz