EWR-Abkommen – Protokoll 17
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 909/1993 · in Kraft seit 1994-01-01
59/04 EU – EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
1Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Der einzige inhaltliche Artikel enthält ausschließlich eine interne Datenbankkennung – es ist kein Gesetzestext vorhanden. Das Protokoll hat weder erkennbaren operativen Inhalt noch Rechtswirkung und kann ersatzlos gestrichen werden.
Kategorien
Überholt / gegenstandslos
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
08.04.2025 10007348 NOR12079826 N5199318788L
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz