Export bestimmter Textilerzeugnisse (Thailand)
· Vertrag – Thailand · BGBl. Nr. 603/1993 · in Kraft seit 1993-09-01
59/11 Textilabkommen · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieser Notenwechsel von 1993 änderte bilaterale Exportkontingente für Textilerzeugnisse aus Thailand nach Österreich im Rahmen des Welttextilabkommens. Mit dem EU-Beitritt 1995 übernahm die EU die Handelspolitik; das Welttextilabkommen lief 2005 aus. Die Vereinbarung hat keinerlei Wirkung mehr.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Export bestimmter Textilerzeugnisse (Thailand) BGBl. Nr. 603/1993 01.09.1993 Notenwechsel zur Änderung des MEMORANDUM OF UNDERSTANDING zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreiches Thailand über den Export bestimmter Textilerzeugnisse aus Thailand nach Österreich StF: BGBl. Nr. 603/1993
Art. 1 — Hr. Charae Chutharatkul ↗ RIS
(Übersetzung) KÖNIGREICH THAILAND HANDELSMINISTERIUM Bangkok, dem 24. Juni, 1993 Sehr geehrter Herr Sektionschef! Ich beehre mich, auf das ÜBEREINKOMMEN ÜBER DEN INTERNATIONALEN HANDEL MIT TEXTILIEN *), das in Genf am 20. Dezember 1973 abgeschlossen wurde, erweitert um die Protokolle betreffend die Verlängerung des Übereinkommens vom 31. Juli 1986 **), vom 31. Juli 1991 ***) und vom 9. Dezember 1992 (das ÜBEREINKOMMEN) und das MEMORANDUM OF UNDERSTANDING zwischen der Regierung des Königreiches Thailand und der Republik Österreich betreffend den Export bestimmter Textilerzeugnisse aus Thailand nach Österreich vom 2. März 1993 ****) insbesondere seines Absatzes 12. (das MOU) Bezug zu nehmen. In Übereinstimmung mit dem oben erwähnten Absatz, möchte das Ministerium für Wirtschaft der Regierung des Königreiches Thailand, das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten der Republik Österreich über die Einführung von überarbeiteten Formularen für die Ausfuhrbewilligung und für die Ursprungszeugnisse, welche im Absatz 6 und 8 des MOU's erwähnt sind, informieren. Das Muster der neuen Formulare sind hiermit beigeschlossen. Die überarbeiteten Formulare sollen die derzeitigen, welche
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz