EG - Abkommen Österreich - EWG Änd. d. Protokolls Nr. 3 (Beschl.1/91)
· Vertrag – EG · BGBl. Nr. 48/1992 · in Kraft seit 1988-01-01
59/04 EU - EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieser Beschluss von 1991 ergaenzte rueckwirkend ab 1988 die Ursprungsregeln des oesterreichisch-europaeischen Freihandelsabkommens. Mit dem EU-Beitritt Oesterreichs 1995 wurde dieses bilaterale Abkommen vollstaendig obsolet. Das Dokument entfaltet seit ueber 30 Jahren keine Rechtswirkung.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Artikel 1 Die Position und die einschlägigen Regeln, die in der diesem Beschluß beigefügten Liste aufgeführt sind, ergänzen die entsprechende Position und Regeln der Liste in Anhang III zu Protokoll Nr. 3 des Abkommens Österreich - EWG.
Art. 2 ↗ RIS
Artikel 2 Dieser Beschluß tritt am 1. Januar 1988 in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 10. September 1991.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 4 §§ im Datensatz