Handel mit bestimmten Textilprodukten (China)
· Vertrag – China · BGBl. Nr. 191/1992 · in Kraft seit 1992-04-10
59/11 Textilabkommen · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Mengenmaessige Textilkontingente unter dem alten Welttextilabkommen (Multifaserabkommen); dieses lief mit dem WTO-Textiluebereinkommen 2005 aus und die Aussenhandelspolitik ist EU-Kompetenz. Ueberholt.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
1. Dieses Memorandum of Understanding wurde unter Bedachtnahme auf das in Genf am 20. Dezember 1973 abgeschlossene Übereinkommen über den Internationalen Handel mit Textilien *) vor allem seines Artikels 4 sowie auf das am 31. Juli 1991 in Genf vereinbarte Protokoll zur Verlängerung des Übereinkommens getroffen. 2. Dieses Memorandum of Understanding (MOU) betrifft die Vereinbarungen zwischen der Volksrepublik China und Österreich bezüglich des Exports bestimmter Textilprodukte, die in den Anhängen I und II angeführt sind, von der Volksrepublik China nach Österreich. 4. Gegen Vorlage von Exportlizenzen gemäß dem im Anhang III angeführten Muster, die von den zuständigen Behörden der Volksrepublik China, die in Anhang V angeführt sind, innerhalb der vereinbarten Kontingente für Exporte der Volksrepublik China nach Österreich ausgestellt werden und mit dem Vermerk versehen sind, daß mit den betreffenden Warensendungen die vereinbarten Kontingente wie im Anhang I angeführt, belastet werden, wird die zuständige österreichische Behörde die entsprechenden Importlizenzen ausstellen. 5. Entsprechend den Kontingenten für Exporte, wie im Anhang I angeführt, können ein Vortrag, Vorgriff und ein
Anl. 1 ↗ RIS
Anhang I A B C D E Kategorie Nummer Österreichischer Gebrauchszolltarif Warennummer Warenbezeichnung Menge Beschränkungsmenge 1992 1993 1 6205 206205 30 Hemden, für Männer oder Kaben: aus Baumwolle oder aus Chemiefasern Stück 392 200 Zuwachsrate 6% Gewirkte Waren: Unterhosen, für Männer oder Knaben; Unterhosen, gewirkt oder gestrickt, für Frauen oder Mädchen: aus Baumwolle Stück 9 700 000 Zuwachsrate 6% 2 a) 6107 116108 21 Stück 9 800 000 Zuwachsrate 6% b) 6109 10 T-Shirts und Unterleibchen, gewirkt oder gestrickt: aus Baumwolle Stück 164 300 Zuwachsrate 6% 3 aus 6201 92aus 6201 93 Anoraks (einschließlich Schijacken), Windjacken (Blousons), für Männer oder Knaben, ausgenommen solche der Nummer 6203 und jene die mit Daunen gefüttert sind Der Konversionsfaktor für eine Transferierung für 1 kg wird 3 Stück Hemden der Kategorie 1, 6,5 Stück T-Shirts und Unterleibchen und 17 Stück Unterhosen der Kategorie 2 und 2,3 Stück der Produkte unter Kategorie 3 betragen. 09.02.2018 10007223 NOR12078437 N5199219963J
KI-Analyse · 2026-07-20 · 7 §§ im Datensatz