Deregulierung, aber richtig

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Umrechnungskurs des ECU im gemeinsamen Versandverfahren

· K · BGBl. Nr. 750/1990 · in Kraft seit 1990-12-15

54/04 EG · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Kundmachung von 1990 legte den ECU-Gegenwert für das Versandverfahren im Kalenderjahr 1991 mit 14,5004 Schilling fest. Der ECU wurde 1999 durch den Euro ersetzt, der Schilling 2002 abgeschafft; das Kalenderjahr 1991 ist seit Jahrzehnten vergangen. Die Kundmachung hat keinerlei operative Wirkung mehr.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

§ 0 ↗ RIS

Kundmachung des Bundesministers für Finanzen betreffend den Umrechnungskurs des ECU im gemeinsamen Versandverfahren StF: BGBl. Nr. 750/1990 Auf Grund des § 3 Abs. 4 des Versandverfahren Durchführungsgesetzes 1988, BGBl. Nr. 633/1987, wird kundgemacht: 04.06.2024 10007098 NOR11007212 N5199013732J

Art. 1 ↗ RIS

Der Gegenwert des ECU im Sinne des Artikels 10 Abs. 3 des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren, BGBl. Nr. 632/1987, beträgt für das Kalenderjahr 1991 14,5004 S.

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz