Übereinkommen zwischen Österreich und Amerika über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen – Briefwechsel
· Vertrag – USA · BGBl. Nr. 242/1990 · in Kraft seit 1990-05-16
59/10 Handelsabkommen · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Übereinkommen von 1989/1990 regelte bilateral Exportmengen bestimmter Stahlerzeugnisse zwischen Österreich und den USA. Mit Österreichs EU-Beitritt 1995 fiel die Handelspolitik vollständig in die ausschließliche Zuständigkeit der EU. Das bilaterale Abkommen ist seit 1995 vollständig überholt und gegenstandslos.
Kategorien
Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
59/10 Handelsabkommen Übereinkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen StF: BGBl. Nr. 242/1990 e-rk3 12.01.2018 10007078 NOR11007191 N5199012598J
Art. 1 — (Übersetzung) ↗ RIS
(Übersetzung) DEPUTY UNITED STATES TRADE REPRESENTATIVE Washington, 20. November 1989 Herrn Josef Mayer Abteilungsleiter Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten Republik Österreich Wien, Österreich Sehr geehrter Herr! Bezugnehmend auf die Gespräche zwischen Vertretern der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik Österreich ist es mir eine Ehre, zu bestätigen, daß die diesem Schreiben beigefügte Vereinbarung, die einen integrierenden Bestandteil dieses Schreibens darstellt, die zwischen uns erreichte Übereinstimmung zum Ausdruck bringt. Für eine Bestätigung von Ihrer Seite, daß sowohl die beigefügte Vereinbarung als auch dieses Schreiben die zwischen uns erreichte Übereinstimmung korrekt zum Ausdruck bringt, wäre ich Ihnen sehr verbunden. Daher schlage ich vor, daß, falls die Regierung der Republik Österreich den in der beigelegten Vereinbarung getroffenen Regelungen zustimmt, durch dieses Schreiben und Ihre diesbezügliche Antwort die Vereinbarung zwischen den beiden Staaten konstituiert wird und dieselbe am Tage Ihres Antwortschreibens in Kraft tritt. Mit vorzüglicher Hochachtung S. Linn Williams (Übersetzung) REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIU
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz