Notenwechsel betreffend den Export von Baumwollgarnen aus der Arabischen Republik Ägypten nach Österreich
· Vertrag – Ägypten · BGBl. Nr. 202/1989 · in Kraft seit 1989-05-10
59/11 Textilabkommen · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieser Notenwechsel von 1989 vereinbarte bilaterale Exportmengen für Baumwollgarne aus Ägypten nach Österreich im Rahmen des Welttextilabkommens (MFA). Österreich trat 1995 der EU bei, seither liegt die Handelspolitik ausschließlich bei der EU. Das Welttextilabkommen und die darauf aufbauenden bilateralen Vereinbarungen sind vollständig überholt und haben keine operative Wirkung mehr.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
59/11 Textilabkommen Abkommen in Form eines Notenwechsels betreffend den Export von Baumwollgarnen aus der Arabischen Republik Ägypten nach Österreich StF: BGBl. Nr. 202/1989 idF BGBl. Nr. 251/1989 (DFB) Erfassungsstichtag: 1.1.1990 e-rk3 12.09.2024 10007001 NOR11007114 N5198911477F
Art. 1 — (Übersetzung) ↗ RIS
(Übersetzung) REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFTLICHE ANGELEGENHEITEN Zl.: 29.643/2-I/5/89 Wien, am 15. März 1989 Sehr geehrter Herr Minister! Ich beehre mich, auf das ABKOMMEN ÜBER DEN INTERNATIONALEN HANDEL MIT TEXTILIEN *), das in Genf am 20. Dezember 1973 abgeschlossen wurde, auf das Protokoll betreffend die Verlängerung des Abkommens vom 31. Juli 1986 **), und die Vereinbarung zwischen Österreich und Ägypten vom 7. November 1986 ***) Bezug zu nehmen. Da die oben erwähnte Vereinbarung zwischen unseren beiden Ländern am 31. Dezember 1988 ausläuft, bin ich erfreut, Sie davon in Kenntnis zu setzen, daß Österreich nicht um die Verlängerung des bestehenden Beschränkungsabkommens ersuchen wird. Österreich schlägt daher die folgende Vorgangsweise für die Textilposition Baumwollgarne vor: Ist dieser Vorschlag für Ägypten annehmbar, werden diese Note und Ihre Bestätigungsnote im Namen Ägyptens eine Vereinbarung zwischen Österreich und Ägypten darstellen. Genehmigen Sie, Exzellenz, den Ausdruck meiner vorzüglichen Hochachtung. Mag. Josef Mayer e. h. Ministerialrat H. R. Samir Abdel Galil Bevollmächtigter Minister Handelsabteilung Botschaft der Arabischen Republik Ägypte
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz