Deregulierung, aber richtig

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EG - Gemeinsames Versandverfahren - Anlage III

· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 632/1987 · in Kraft seit 1988-01-01

59/04 EU - EWR · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
5Freiheitsgewinn (0–100)
EU-gebunden. Die Zollunion ist ausschliessliche EU-Kompetenz; Oesterreich nimmt am Versandverfahren seit dem EU-Beitritt 1995 ueber die EU teil, das vorbeitrittliche Ratifikationsinstrument ist ueberholt.

Begründung

Anlage/Anhang zum vorbeitrittlichen Versandverfahren-Uebereinkommen 1987; mit dem EU-Beitritt in EU-Zollrecht aufgegangen und als eigenes Instrument ueberholt.

Kategorien

Durch anderes Recht ersetzt

Belegende Paragraphen

§ 0 ↗ RIS

BGBl. Nr. 276/1989 (Beschluß Nr. 1/89)

KI-Analyse · 2026-07-20 · 13 §§ im Datensatz