Notenwechsel zwischen Österreich und Brasilien betreffend Exporte von Baumwolltextilien
· Vertrag – Brasilien · BGBl. Nr. 561/1987 · in Kraft seit 1987-11-28
59/11 Textilabkommen · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieser Notenwechsel von 1987 regelte bilaterale Baumwolltextil-Exportquoten zwischen Österreich und Brasilien im Rahmen des Multifaserabkommens (MFA). Das MFA wurde 2005 endgültig durch das WTO-Textilabkommen abgelöst; Österreich führt seither keine eigene Handelspolitik mehr. Das Gesetz ist vollständig überholt.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Notenwechsel zwischen Österreich und Brasilien betreffend Exporte von Baumwolltextilien BGBl. Nr. 561/1987 28.11.1987 Notenwechsel zwischen dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten und der Botschaft der Föderativen Republik Brasilien in Wien betreffend Exporte von Baumwolltextilien StF: BGBl. Nr. 561/1987 idF BGBl. Nr. 125/1988 (DFB)
Art. 1 — (Übersetzung) ↗ RIS
(Übersetzung) REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFTLICHE ANGELEGENHEITEN GZl.: 29.647.1/13-II/9 a/87 Wien, 23. Oktober 1987 Sehr geehrter Herr Botschafter! Ich beehre mich, auf das ABKOMMEN ÜBER DEN INTERNATIONALEN HANDEL MIT TEXTILIEN *), das in Genf am 20. Dezember 1973 abgeschlossen wurde, auf das Protokoll betreffend die Verlängerung des Abkommens vom 31. Juli 1986 **), und die Vereinbarung zwischen Österreich und Brasilien vom 27. Oktober 1982 ***) Bezug zu nehmen. Da die oben erwähnte Vereinbarung zwischen unseren beiden Ländern mit Ende Oktober 1987 ausläuft, bin ich erfreut, Sie davon in Kenntnis zu setzen, daß Österreich nicht um Verlängerung des bestehenden Beschränkungsabkommens ersuchen wird. Österreich schlägt daher die folgende Vorgangsweise für die Textilpositionen Baumwollgarne und Küchenwäsche aus Baumwolle vor: Ist dieser Vorschlag für Brasilien annehmbar, werden diese Note und Ihre Bestätigungsnote im Namen Brasiliens eine Vereinbarung zwischen Österreich und Brasilien darstellen. Genehmigen Sie, Exzellenz, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung. Dr. Helmut Krehlik e. h. Rat S. E. Herrn Joao Tabajara de Oliveira Botschafter Botschaft der F
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz