GATT - Zolltarifkonferenz 1960/61 (Zusatzprotokoll)
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 225/1964 · in Kraft seit 1964-08-30
59/03 GATT, Welthandelsorganisation · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Zusatzprotokoll von 1963 zur GATT-Zolltarifkonferenz 1960/61 enthält eine Zollliste (veröffentlicht in BGBl. Nr. 225/1964) ausschließlich historischer Bedeutung. Mit dem EU-Beitritt 1995 gingen sämtliche Handelskompetenzen auf die EU über. Das Protokoll hat keine operative Wirkung mehr und sollte gestrichen werden.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
GESCHEHEN zu Genf, am sechsten Mai neunzehnhundertdreiundsechzig, in einer einzigen Ausfertigung in englischer und französischer Sprache, wobei beide Texte authentisch sind, es sei denn, daß für die dem Protokoll angeschlossenen Listen von Zollzugeständnissen eine anderslautende Regelung vorgesehen ist.
Anl. 1 ↗ RIS
(Übersetzung) LISTE XXXII — ÖSTERREICH Diese Liste ist nur in englischer Sprache authentisch (Anm.: Anlage nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. bzw. auf das PDF-Format im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt Nr. 225/1964
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz