GATT - Zolltarifkonferenz 1960/61
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 53/1964 · in Kraft seit 1964-03-07
59/03 GATT, Welthandelsorganisation · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Protokoll über die GATT-Zolltarifkonferenz 1960/61 enthält eine österreichische Zollliste, die nur noch als historisches Dokument in gedruckter Form existiert. Mit dem EU-Beitritt 1995 übernahm die EU vollständig die Handelspolitik Österreichs. Das Protokoll ist erledigt und kann ohne Wirkungsverlust gestrichen werden.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
(iii) Protokoll zur Berichtigung des französischen Wortlautes, (vii) Siebentes Berichtigungs- und Änderungsprotokoll zu den Zollzugeständnislisten, Genf, 30. November 1957; GESCHEHEN zu Genf, am sechzehnten Juli neunzehnhundertzweiundsechzig, in einer einzigen Ausfertigung in englischer und französischer Sprache, wobei beide Texte authentisch sind, es sei denn, daß für die dem Protokoll angeschlossenen Listen von Zollzugeständnissen eine anderslautende Regelung vorgesehen ist.
Anl. 1 ↗ RIS
(Übersetzung) LISTE XXXII — ÖSTERREICH Diese Liste ist nur in englischer Sprache authentisch (Anm.: Anlage nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. bzw. auf das PDF-Format im RIS verwiesen:) Bundesgesetzblatt Nr. 53/1964
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz