Deregulierung, aber richtig

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Schengener Übereinkommen – Durchführung

SDÜ · Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 90/1997 · in Kraft seit 1997-12-01

49/04 Grenzverkehr · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
8Freiheitsgewinn (0–100)
EU-gebunden. Schengen-Besitzstand seit dem Vertrag von Amsterdam unmittelbar geltendes EU-Recht (u.a. Schengener Grenzkodex, SIS-Verordnungen)

Begründung

Das Schengener Durchfuehrungsuebereinkommen von 1990 wurde weitgehend durch unmittelbar geltendes EU-Recht ersetzt und in den EU-Besitzstand ueberfuehrt; als eigenstaendiger Staatsvertrag ist es ueberholt.

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Durch anderes Recht ersetzt

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