Deregulierung, aber richtig

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Schengener Übereinkommen – Beitritt Italien

· Vertrag – Multilateral · BGBl. III Nr. 90/1997 · in Kraft seit 1997-12-01

49/04 Grenzverkehr · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
5Freiheitsgewinn (0–100)
EU-gebunden. Schengen-Besitzstand seit dem Vertrag von Amsterdam unmittelbar geltendes EU-Recht (u.a. Schengener Grenzkodex, SIS-Verordnungen)

Begründung

Dieses Protokoll betrifft allein den Beitritt Italiens zum Schengener Uebereinkommen von 1985. Der Schengen-Besitzstand ist heute EU-Recht, das Beitrittsprotokoll historisch ueberholt.

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Durch anderes Recht ersetztÜberholt / gegenstandslos

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