Deregulierung, aber richtig

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Grenzabfertigung Bahnhof Tarvisio Centrale, Villach-Tarvisio (Italien)

· Vertrag – Italien · BGBl. III Nr. 81/1997 · in Kraft seit 1997-03-01

49/04 Grenzverkehr · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Die Vereinbarung von 1997 ergänzt ein Abkommen über Grenzabfertigungsstellen am Bahnhof Tarvisio auf der Strecke Villach–Tarvisio. Da Österreich und Italien beide im Schengen-Raum sind, werden an dieser Strecke keine Grenzkontrollen mehr durchgeführt. Die Vereinbarung ist vollständig gegenstandslos.

Kategorien

Überholt / gegenstandslosDurch anderes Recht ersetzt

Belegende Paragraphen

§ 0 ↗ RIS

Grenzabfertigung Bahnhof Tarvisio Centrale, Villach-Tarvisio (Italien) BGBl. III Nr. 81/1997 01.03.1997 Vereinbarung zur Ergänzung der Vereinbarung zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Italienischen Republik über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen im Bahnhof Tarvisio Centrale sowie die Grenzabfertigung während der Fahrt auf der Strecke zwischen den Bahnhöfen Villach Hauptbahnhof und Tarvisio Centrale StF: BGBl. III Nr. 81/1997 Die Vereinbarung ist mit 1. März 1997 in Kraft getreten.

Art. 1 ↗ RIS

(Übersetzung) Österreichische Botschaft in Italien Zl. 7.2.6/2/97 Verbalnote Die Österreichische Botschaft entbietet S. E. dem Herrn Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Italien ihre Hochachtung und beehrt sich mitzuteilen, daß der Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich dem Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Italien folgendes vorschlägt: Gemäß Artikel 13 Absatz 1 zweiter Satz des Abkommens vom 29. März 1974 zwischen der Republik Österreich und der Italienischen Republik über die nebeneinanderliegenden Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung während der Fahrt 1) sind die Bediensteten des Nachbarstaates berechtigt, die Grenze an den zugelassenen Grenzübergängen zu überschreiten und sich an ihren Dienstort zu begeben.Mit der Vereinbarung vom 12. September 1985 zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Italienischen Republik über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen im Bahnhof Tarvisio Centrale sowie die Grenzabfertigung während der Fahrt auf der Straße zwischen den Bahnhöfen Villach Hauptbahnhof und Tarvisio Centrale 2) wurden im Bahnhof Tarvisio Centrale zwei

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz