Deregulierung, aber richtig

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Grenzabfertigung – Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Tschechische R)

· Vertrag – Tschechische R · BGBl. Nr. 561/1992 · in Kraft seit 1993-01-01

49/04 Grenzverkehr · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
4Freiheitsgewinn (0–100)
EU-gebunden. Schengen-Besitzstand und EU-Zollunion; an der Binnengrenze Oesterreich-Tschechien entfallen systematische Grenz- und Zollkontrollen.

Begründung

Abkommen mit der frueheren Tschechoslowakei ueber Erleichterungen der Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Strassen- und Schiffsverkehr. Seit dem Schengen-Beitritt Tschechiens und der EU-Zollunion sind systematische Grenzkontrollen an dieser Binnengrenze weggefallen, sodass der Zweck des Abkommens ueberholt ist.

Kategorien

Durch anderes Recht ersetztÜberholt / gegenstandslos

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