Grenzübergang Pfronten (Fallmühle) (BRD)

· Vertrag – BRD · BGBl. Nr. 241/1983 · in Kraft seit 1983-05-01

49/04 Grenzverkehr · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN

3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Diese Vereinbarung regelte die Einrichtung vorgeschobener österreichischer Grenzdienststellen am Übergang Pfronten (Fallmühle) auf deutschem Gebiet. Österreich und Deutschland sind seit Dezember 1997 beide Mitglieder des Schengen-Raumes, in dem systematische Grenzkontrollen an den gemeinsamen Binnengrenzen weggefallen sind. Die Vereinbarung hat damit keine operative Wirkung mehr und ist gegenstandslos.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Artikel 1 Am Grenzübergang Pfronten (Fallmühle) werden auf deutschem Gebiet vorgeschobene österreichische Grenzdienststellen errichtet.

KI-Analyse · 2026-07-17 · 4 §§ im Datensatz