Abschaffung der Sichtvermerkspflicht (Trinidad/Tobago)
· Vertrag – Trinidad/Tobago · BGBl. Nr. 197/1976 · in Kraft seit 1976-05-30
49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Das Abkommen von 1976 mit Trinidad und Tobago ist in seiner Kernregelung bereits durch BGBl. III Nr. 12/1998 aufgehoben worden — die Visumfreiheit für gewöhnliche Reisepässe wurde damit beendet. Was verbleibt, ist eine leere Hülle ohne operative Wirkung, die durch das EU-Schengen-Recht ohnehin ersetzt worden wäre.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke Sichtvermerksfreiheit für Staatsangehörige von Trinidad und Tobago, die Inhaber eines gewöhnlichen Reisepasses sind, aufgehoben (vgl. BGBl. III Nr. 12/1998) Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Trinidad-Tobago über die Abschaffung der Sichtvermerkspflicht (Notenwechsel) StF: BGBl. Nr. 197/1976 idF BGBl. Nr. 168/1979 (DFB) BGBl. III Nr. 12/1998 Das Abkommen tritt gemäß seinem vorletzten Absatz am 20. Mai 1976 in Kraft. e-rk 03.09.2019 10005430 NOR11005514 N4197615808R
Art. 1 ↗ RIS
(Übersetzung) Ministry of External Affairs, Port of Spain, am 20. Februar 1976 Herr Botschafter, Ich beehre mich, Euer Exzellenz mitzuteilen, daß die Regierung von Trinidad-Tobago zur Erleichterung des Reiseverkehrs zwischen Trinidad-Tobago und Österreich bereit ist, mit der Österreichischen Bundesregierung ein Abkommen über die Abschaffung der Sichtvermerkspflicht folgenden Inhalts zu schließen: (1) Staatsbürger Trinidad-Tobagos und österreichische Staatsbürger, die einen von den zuständigen Behörden ihres Landes ausgestellten gültigen Reisepaß besitzen, dürfen zu einem nicht Erwerbszwecken dienenden Aufenthalt sichtvermerksfrei in das Gebiet des anderen Vertragsstaates einreisen und sich dort 90 Tage aufhalten. (2) Für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder für einen 90 Tage übersteigenden Aufenthalt im Gebiete des anderen Vertragsstaates ist ein vor der Einreise einzuholender Sichtvermerk erforderlich. (3) Die Bestimmungen dieses Abkommens befreien die Staatsbürger Trinidad-Tobagos und die österreichischen Staatsbürger nicht von der Verpflichtung, die österreichischen Gesetze und Vorschriften und die Gesetze und Vorschriften Trinidad-Tobagos betreffend die Einreise und den Auf
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz