Deregulierung, aber richtig

← Alle Gesetze

Sichtvermerkzwang - Aufhebung (Albanien)

· Vertrag – Albanien · BGBl. Nr. 64/1931 · in Kraft seit 1931-03-31

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
2Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Der Notenwechsel von 1931 hob den Sichtvermerkzwang zwischen Österreich und Albanien gegenseitig auf. Seit der Aufnahme Albaniens in den visumfreien Schengen-Reiseraum 2010 wird die Reisefreiheit durch das Schengen-Abkommen geregelt. Das bilaterale Abkommen von 1931 ist vollständig durch das Schengen-Recht verdrängt.

Kategorien

Durch anderes Recht ersetztÜberholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Artikel 1. Die Angehörigen jedes der beiden Staaten können das Gebiet des anderen Staates über die amtlich zugelassenen Grenzübergangsstellen jederzeit lediglich auf Grund eines gültigen Heimatpasses, aus dem sich die Staatsangehörigkeit des Inhabers einwandfrei ergibt, ohne Sichtvermerk des anderen Staates betreten und verlassen. Diese Begünstigung bezieht sich nur auf die Inhaber von Heimatpässen, nicht aber von sogenannten Fremdenpässen, Identitätszertifikaten für Flüchtlinge, Interimspässe u. dgl. Heimatpässe sollen nur Personen ausgestellt werden, deren Zugehörigkeit zum ausstellenden Staate einwandfrei feststeht. Kinder unter 15 Jahren können, wenn das Gesetz des Heimatstaates es gestattet, an Stelle des Passes auch einen gemäß den Vorschriften ihres Heimatlandes ausgefertigten Ausweis, der ihren Namen, ihr Alter, ihre Staatsangehörigkeit, ihren Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt angibt, vorweisen. Dieser Kinderausweis muß bei Kindern über 10 Jahren mit einem von der ausstellenden Behörde abgestempelten Lichtbild versehen sein. Für den gemeinschaftlichen Grenzübertritt von Personengruppen, die aus österreichischen Bundesbürgern oder aus albanischen Staatsangehörigen bestehen,

Art. 3 ↗ RIS

Artikel 3. Das gegenwärtige Abkommen tritt am 31. März 1931 in Kraft; es verliert seine Wirksamkeit einen Monat nach der Kündigung durch den einen oder den anderen der beiden Staaten.

KI-Analyse · 2026-07-17 · 5 §§ im Datensatz