Österreichischer Beitrag zum HIPC-Treuhandfonds - Katastrophe in Mittelamerika
· BG · BGBl. I Nr. 33/1999 · in Kraft seit 1999-01-13
37/04 Internationale Finanzinstitutionen · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Das Gesetz leistete 1999 bis zu 100 Millionen Schilling Nothilfe nach dem Hurrikan Mitch in Mittelamerika sowie für den HIPC-Treuhandfonds. Diese Soforthilfe wurde geleistet; der katastrophale Anlass ist seit fast drei Jahrzehnten Geschichte. Das Gesetz ist vollständig erledigt.
Kategorien
Überholt / gegenstandslos
Belegende Paragraphen
§ 1 ↗ RIS
§ 1. Der Bund leistet im Rahmen international akkordierter Schuldenerleichterungs- und Notstandshilfeprogramme direkt oder zu den dafür vorgesehenen Fonds einen Beitrag in Höhe von bis zu 100 Millionen Schilling.
§ 2 ↗ RIS
§ 2. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Finanzen betraut.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz