Deregulierung, aber richtig

← Alle Gesetze

Beschluss des Rates vom 31. Oktober 1994 über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften (94/728/EG, Euratom)

· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 367/1996 · in Kraft seit 1996-07-01

39/11 EU-Haushaltsrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)
EU-gebunden. EU-Ratsbeschluss 94/728/EG, Euratom, abgelöst durch nachfolgende Eigenmittelbeschlüsse (zuletzt Beschluss (EU) 2020/2053).

Begründung

Der Eigenmittelbeschluss des Rates von 1994 ist durch die nachfolgenden Eigenmittelbeschlüsse der EU (zuletzt 2020/2053) ersetzt. Er entfaltet keine gegenwärtige Wirkung mehr.

Kategorien

Durch anderes Recht ersetztEU-vorgegeben

KI-Analyse · 2026-07-20 · 12 §§ im Datensatz