Deregulierung, aber richtig

← Alle Gesetze

Kündigung der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich und dem Bundessekretariat für Außenhandel der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Anerkennung von Bescheinigungen der Wirtschaftskammern Jugoslawiens in Ursprungszeugnissen, die für die Anwendung der Vorzugszölle nach dem österreichischen Präferenzzollgesetz erforderlich sind

· K · BGBl. Nr. 386/1991 · in Kraft seit 1991-07-19

39/05 Zollbegünstigungen · Gesamte Fassung im RIS ↗

⚙ Automatisch anhand klarer Signale markiert — noch nicht einzeln geprüft.
ABSCHAFFEN
2Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Automatisch als überholt markiert: Diese Kundmachung bezieht sich auf einen nicht mehr existierenden Staat. Noch zu prüfen.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

KI-Analyse · 2026-06-12 · 2 §§ im Datensatz