Veräußerung der Geschäftsanteile des Bundes an der „Theater-Verlag Eirich Ges. m. b. H.“

· BG · BGBl. Nr. 417/1990 · in Kraft seit 1990-07-14

31/04 Bundesbeteiligungen · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN

3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Dieses Gesetz ermächtigte den Finanzminister 1990 zur bestmöglichen Veräußerung der alleinigen Bundesanteile an der Theater-Verlag Eirich GmbH. Diese einmalige Transaktion wurde vor Jahrzehnten abgewickelt. Das Gesetz hat keine operative Wirkung mehr.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

§ 1 ↗ RIS

§ 1. Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt, die im alleinigen Eigentum des Bundes stehenden Geschäftsanteile an der „Theater-Verlag Eirich Ges. m. b. H.“ bestmöglich zu veräußern. 25.02.2026 10004665 NOR12050919 N3199012571J

KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz