Deregulierung, aber richtig

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Bekämpfung von Zuwiderhandlungen gegen Zollvorschriften (BR Jugoslawien)

· Vertrag – BR Jugoslawien · BGBl. Nr. 289/1979 · in Kraft seit 1992-04-28

39/06 Rechts- und Amtshilfe · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
6Freiheitsgewinn (0–100)
EU-gebunden. Zollzusammenarbeit ist heute Teil der EU-Zollunion und ausschließliche Unionskompetenz.

Begründung

Abkommen über Zollamtshilfe mit der nicht mehr bestehenden SFR Jugoslawien; sowohl der Vertragspartner ist untergegangen als auch der Gegenstand durch die EU-Zollunion verdrängt.

Kategorien

Überholt / gegenstandslosDurch anderes Recht ersetzt

KI-Analyse · 2026-07-20 · 16 §§ im Datensatz