Deregulierung, aber richtig

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Internationale Bank für Wiederaufbau und Wirtschaftsförderung - Kapitalanteile

· BG · BGBl. Nr. 308/1971 · in Kraft seit 1971-08-14

37/04 Internationale Finanzinstitutionen · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Das Bundesgesetz ermächtigte einmalig zur Zeichnung weiterer Weltbank-Kapitalanteile im Wert von 43.700.000 US-Dollar. Die Zeichnung wurde 1971 vollzogen. Das Gesetz ist ein erledigter Einmalauftrag ohne operative Restwirkung.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

§ 1 ↗ RIS

§ 1. Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt, namens der Republik Österreich bei der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Wirtschaftsförderung zusätzliche Kapitalanteile in Höhe von US-Dollar 43,700.000 zu zeichnen.

§ 2 ↗ RIS

§ 2. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Finanzen betraut.

KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz