Zollabkommen über Behälter (1956)
· K (Geltungsbereich) · BGBl. Nr. 253/1969 · in Kraft seit 1969-07-18
39/04 Zollabkommen · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung aus dem Jahr 1969 notiert den Beitritt der USA und Malawis zum Zollabkommen über Behälter. Sie ist ein reines Protokolldokument ohne eigenständige Rechtswirkung.
Kategorien
Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Kundmachung des Bundeskanzlers vom 3. Juli 1969 betreffend den Beitritt der Vereinigten Staaten von Amerika und Malawis zum Zollabkommen vom 18. Mai 1956 über Behälter StF: BGBl. Nr. 253/1969 13.09.2018 10004060 NOR11004096 N3196913846H
Art. 1 ↗ RIS
Nach Mitteilung des Generalsekretariates der Vereinten Nationen haben die Vereinigten Staaten von Amerika am 3. Dezember 1968 mit der Erklärung, daß sich der Beitritt auf ihr gesamtes Zollgebiet bezieht, und Malawi am 24. Mai 1969 ihre Beitrittsurkunden zum Zollabkommen über Behälter (BGBl. Nr. 22/1958, letzte Kundmachung betreffend den Geltungsbereich BGBl. Nr. 462/1968) hinterlegt. 13.09.2018 10004060 NOR12045024 N3196913847H
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz