Name, Emblem - Internationales Wissenschafts- und Technologie-Zentrum
· K · BGBl. II Nr. 411/1997 · in Kraft seit 1997-12-20
26/02 Marken- und Musterschutz · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung hat 1997 den Namen und das Emblem des Internationalen Wissenschafts- und Technologie-Zentrums (ISTC) im Markenregister bekanntgemacht. Das ISTC hat seinen Sitz und seine Organisationsform seither grundlegend verändert. Der einmalige Bekanntmachungsakt ist erledigt und die zugrundeliegenden Verhältnisse haben sich gewandelt.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 109/1993, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß der Name und das Emblem des Internationalen Wissenschafts- und Technologie-Zentrums, welche im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen, von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz