Lugano-Übereinkommen - Protokoll Nr. 3
· Vertrag – Multilateral · BGBl. Nr. 448/1996 · in Kraft seit 1996-09-01
29/11 Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
2Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Das Lugano-Übereinkommen von 1988 wurde durch das revidierte Übereinkommen von 2007 abgelöst, das zwischen der EU und der Schweiz, Norwegen und Island gilt. Protokoll Nr. 3 zum ursprünglichen Übereinkommen ist damit durch das neue Vertragswerk vollständig verdrängt. Als Bestandteil einer ersetzten multilateralen Vereinbarung hat es keine eigenständige Bedeutung mehr.
Kategorien
Durch anderes Recht ersetzt
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Lugano-Übereinkommen - Protokoll Nr. 3 BGBl. Nr. 448/1996 Art. 1 01.09.1996
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz