Deregulierung, aber richtig

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Errichtung einer dritten Notarstelle in Steyr

· V · BGBl. Nr. 173/1996 · in Kraft seit 1996-04-13

27/02 Notare · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN
5Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Die Verordnung hat die dritte Notarstelle in Steyr mit 1. Februar 1997 errichtet. Dieser einmalige Vollzugsakt ist abgeschlossen; eine fortlaufende Rechtswirkung entfaltet die Verordnung nicht mehr. Sie kann ohne Auswirkung auf die bestehende Notarstelle gestrichen werden.

Kategorien

Überholt / gegenstandslos

Belegende Paragraphen

Art. 1 ↗ RIS

Im Sprengel des Landesgerichtes Steyr wird mit Wirksamkeit vom 1. Februar 1997 eine weitere Notarstelle mit dem Amtssitz in Steyr errichtet. 27.10.2017 10003400 NOR12038442 N2199654429J

KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz