Errichtung einer vierten Notarstelle in Wien-Favoriten
· V · BGBl. Nr. 53/1996 · in Kraft seit 1996-02-09
27/02 Notare · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
5Freiheitsgewinn (0–100)
Begründung
Diese Verordnung hat ihren Auftrag 1997 vollständig erfüllt: Die vierte Notarstelle in Wien-Favoriten wurde damals errichtet und besteht seit fast 30 Jahren. Als einmaliger Vollzugsakt ohne fortlaufende Regelungswirkung ist die Verordnung gegenstandslos geworden. Eine Streichung verändert die bestehende Notarstruktur nicht.
Kategorien
Überholt / gegenstandslos
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Im Sprengel des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien wird mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1997 eine weitere Notarstelle mit dem Amtssitz in Wien-Favoriten errichtet. 30.10.2017 10003384 NOR12038372 N2199653452J
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz