Umstellung des Firmenbuches auf ADV gemäß § 28 Firmenbuchgesetz
· V · BGBl. Nr. 760/1993 · in Kraft seit 1993-09-01
21/01 Handelsrecht · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Verordnung aus 1993 ordnete die Umstellung des Firmenbuches auf automationsunterstützte Datenverarbeitung für Privatstiftungen an. Diese Umstellung ist seit Jahrzehnten vollzogen – das Firmenbuch läuft längst digital. Die Verordnung hat keinerlei operative Wirkung mehr und kann ersatzlos gestrichen werden.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Die Umstellung des Firmenbuches auf automationsunterstützte Datenverarbeitung wird für die mit Handelssachen betrauten Gerichtshöfe erster Instanz hinsichtlich des im § 2 Z 11 FBG genannten Rechtsträgers (Privatstiftungen) angeordnet. Diese Verordnung tritt mit dem Privatstiftungsgesetz, BGBl Nr. 694/1993, in Kraft.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 2 §§ im Datensatz