Emblem, Bezeichnung, Abkürzung – SHAPE
· K · BGBl. Nr. 281/1989 · in Kraft seit 1989-06-17
26/02 Marken- und Musterschutz · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
SHAPE (Supreme Headquarters Allied Powers Europe) ist das aktive strategische Hauptquartier der NATO in Europa und nutzt seine Bezeichnung und sein Emblem weiterhin. Die Kundmachung schützt diese Symbole vor missbräuchlicher Markenregistrierung. Die Schutzwirkung ist noch operativ.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß die in der Anlage angeführte Bezeichnung, die Abkürzung der Bezeichnung und das Emblem des „Oberkommandos der Alliierten Streitkräfte in Europa“ von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind. BGBl. Nr. 260/1970, BGBl. Nr. 350/1977 07.09.2023 10002903 NOR12035032 N2198911778F
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz