Amtliches Zeichen - Brasilien
· K · BGBl. Nr. 50/1982 · in Kraft seit 1982-02-12
26/02 Marken- und Musterschutz · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung schützt das brasilianische amtliche Qualitätszeichen für Kaffee im österreichischen Markenrecht gemäß Art. 6 der Pariser Verbandsübereinkunft. Brasilien ist Mitglied der Übereinkunft und hat den Schutz beantragt; Österreich ist zur Umsetzung verpflichtet.
Kategorien
Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf das in der Anlage angeführte brasilianische amtliche Zeichen zur Kennzeichnung von Qualität und Herkunft brasilianischen Kaffees Anwendung findet.
KI-Analyse · 2026-07-17 · 3 §§ im Datensatz