Hoheitszeichen sowie das amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken
· K · BGBl. Nr. 425/1973 · in Kraft seit 1973-08-25
26/02 Marken- und Musterschutz · Gesamte Fassung im RIS ↗
ABSCHAFFEN
2Freiheitsgewinn
40%Konfidenz
Begründung
Automatisch als überholt markiert: Diese Kundmachung bezieht sich auf einen nicht mehr existierenden Staat. Noch zu prüfen.
Kategorien
Überholt/gegenstandslos
Analyse: rule-based v1 · Rubrik rule-v1 · 2026-06-05 · 1 §§ im Datensatz