Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 1031 (1995)
· K · BGBl. Nr. 77/1996 · in Kraft seit 1996-02-17
19/03 Vereinte Nationen, Internationaler Gerichtshof (IGH) · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Diese Kundmachung veröffentlicht die UN-Sicherheitsratsresolution 1031 (1995), mit der die NATO-geführte IFOR-Truppe für die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens in Bosnien und Herzegowina autorisiert wurde. Der IFOR-Einsatz ist seit Jahrzehnten abgeschlossen, das Friedensabkommen dauerhaft in Kraft, und die einmalige Ermächtigung entfaltet keine fortlaufende Rechtswirkung mehr. Als historisches Dokument ohne operative Rechtswirkung ist diese Kundmachung aus dem Rechtsbestand zu streichen.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 1031 (1995) BGBl. Nr. 77/1996 17.02.1996 Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend Resolution 1031 (1995) verabschiedet auf der 3607. Sitzung des Sicherheitsrats am 15. Dezember 1995 StF: BGBl. Nr. 77/1996
Art. 1 — RESOLUTION 1031 (1995) ↗ RIS
(Übersetzung) RESOLUTION 1031 (1995) verabschiedet auf der 3607. Sitzung des Sicherheitsrats am 15. Dezember 1995 DER SICHERHEITSRAT, UNTER HINWEIS auf alle seine früheren einschlägigen Resolutionen betreffend die Konflikte im ehemaligen Jugoslawien, IN BEKRÄFTIGUNG seines Eintretens für eine politische Verhandlungsregelung der Konflikte im ehemaligen Jugoslawien, durch welche die territoriale Unversehrtheit aller dortigen Staaten innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen gewahrt wird, MIT GENUGTUUNG über die am 14. Dezember 1995 auf der Pariser Friedenskonferenz erfolgte Unterzeichnung des Allgemeinen Rahmenübereinkommens für den Frieden in Bosnien und Herzegowina und der dazugehörigen Anhänge (zusammen als „das Friedensübereinkommen“ bezeichnet; S/1995/999, Anhang) durch die Republik Bosnien und Herzegowina, die Republik Kroatien und die Bundesrepublik Jugoslawien sowie die anderen Vertragsparteien, SOWIE MIT GENUGTUUNG über das Übereinkommen von Dayton vom 10. November 1995 über die Schaffung der Föderation Bosnien und Herzegowina (S/1995/1021, Anhang), FERNER MIT GENUGTUUNG über die Schlußfolgerungen der am 8. und 9. Dezember 1995 in London abgehaltenen Konferenz zur Um
KI-Analyse · 2026-07-15 · 2 §§ im Datensatz