Internationale Konferenz für die Unabhängigkeit von Namibia (UNO)
· Vertrag – UNO · BGBl. Nr. 368/1986 · in Kraft seit 1986-07-01
19/19 Konferenzen, Ausstellungen · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Dieses Abkommen regelte ausschließlich die Ausrichtung einer einmaligen Konferenz über die Unabhängigkeit Namibias, die vom 7. bis 11. Juli 1986 in Wien stattfand. Laut Art. VII blieb es nur für die Dauer der Konferenz und deren Abwicklung in Kraft – diese Frist ist seit fast 40 Jahren abgelaufen. Das Abkommen ist vollständig gegenstandslos und kann ersatzlos aus dem Bundesrecht gestrichen werden.
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Belegende Paragraphen
§ 0 ↗ RIS
IM HINBLICK, daß die Generalversammlung in Absatz 21 der gleichen Resolution den Generalsekretär der Vereinten Nationen beauftragt hat, diese Konferenz in Zusammenarbeit mit dem Namibiarat der Vereinten Nationen zu organisieren; IM HINBLICK auf die Entscheidung des Namibiarates, diese Konferenz in der Hofburg, Wien (Österreich), vom 7. bis 11. Juli 1986 abzuhalten; IN ANBETRACHT dessen haben die Vereinten Nationen und die österreichische Bundesregierung (in der Folge als die „Regierung“ bezeichnet) folgendes vereinbart:
Art. 1 — ARTIKEL I ↗ RIS
ARTIKEL I Zeit und Ort der Konferenz Die internationale Konferenz für die unverzügliche Unabhängigkeit von Namibia (in der Folge als „die Konferenz“ bezeichnet) wird im Kongreßzentrum Hofburg in der Zeit vom 7. bis 11. Juli 1986 stattfinden.
Art. 7 — ARTIKEL VII ↗ RIS
ARTIKEL VII Schlußbestimmungen 1. Dieses Abkommen kann durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Vereinten Nationen und der Regierung abgeändert werden. 2. Dieses Abkommen tritt mit dem Tag seiner Unterzeichnung durch die Vereinten Nationen und die Regierung in Kraft und bleibt gültig während der Dauer der Konferenz und für jene Zeit danach, die zur Abwicklung aller mit der Konferenz zusammenhängenden Angelegenheiten erforderlich ist. Unterzeichnet am 20. Juni 1986 und 1. Juli 1986 in New York.
KI-Analyse · 2026-07-15 · 8 §§ im Datensatz