Entwicklungshilfe - Errichtung einer Gewerbeschule (Thailand)
· Vertrag – Thailand · BGBl. Nr. 112/1973 · in Kraft seit 1973-01-30
19/18 Entwicklungshilfe · Gesamte Fassung im RIS ↗
Begründung
Das Abkommen mit Thailand verpflichtete Österreich, für drei Jahre Fachkräfte für den Aufbau einer Gewerbeschule in Amphur Sataheep bereitzustellen (Art. 3). Diese Leistung ist angesichts des Vertragsschlusses in den frühen 1970er Jahren seit Jahrzehnten vollständig erbracht; die Schule wird seither eigenständig von Thailand betrieben (Art. 4, 5, 7). Das Abkommen hat keine verbleibenden operativen Verpflichtungen für Österreich und sollte als erledigter Rechtsakt ausgeschieden werden.
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Belegende Paragraphen
Art. 1 ↗ RIS
Artikel 1 Die Vertragschließenden Teile errichten eine Gewerbeschule für junge Thailänder (im folgenden “Schule” genannt) in Amphur Sataheep, Provinz Cholburi.
Art. 3 ↗ RIS
Artikel 3 Die Republik Österreich stellt auf ihre Kosten für die Dauer von drei Jahren zur Verfügung:
Art. 4 ↗ RIS
Artikel 4 1. Das Königreich Thailand stellt auf seine Kosten zur Verfügung: 2. Das Königreich Thailand trifft geeignete Maßnahmen, um die Ausbildung von hinreichend qualifiziertem thailändischem Personal sicherzustellen und es so zu einer langfristigen Unterrichtstätigkeit an der Schule zu befähigen.
Art. 9 ↗ RIS
Artikel 9 1. Dieses Abkommen tritt in Kraft, sobald sich die Vertragschließenden Teile durch Notenwechsel von der Erfüllung der für das Inkrafttreten notwendigen verfassungsrechtlichen Erfordernisse in Kenntnis gesetzt haben. 2. Es kann von jedem Vertragschließenden Teil mindestens drei Monate vor Ablauf jedes Schuljahres auf schriftlichem Wege gekündigt werden. 3. Es kann von den Vertragschließenden Teilen einvernehmlich um den im Verlängerungsabkommen bestimmten Zeitraum verlängert werden. Geschehen zu Bangkok, am 15. Jänner 1970 in deutscher, englischer und thailändischer Sprache, wobei alle Texte gleichermaßen authentisch sind. Bei unterschiedlicher Auslegung hat der englische Text den Vorrang.
KI-Analyse · 2026-07-15 · 10 §§ im Datensatz