Bezirksgerichte in der Stadt Wien und in einzelnen Gebieten des Bundeslandes Niederösterreich

· BG · BGBl. Nr. 200/1954 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/2008 · in Kraft seit 2008-01-01

15 Unabhängigkeitserklärung, Rechtsüberleitung, ÜR, Rechtsbereinigung · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN

2Freiheitsgewinn

50%Konfidenz

Begründung

Diese Regelung der Gerichtssprengel von 1954 ist laut eigenem Hinweis bereits materiell durch spätere Vorschriften ersetzt. Die Gerichtsorganisation ist heute anderweitig geregelt; der alte Rest kann bereinigt werden.

Kategorien

Überholt / gegenstandslosDurch anderes Recht ersetzt

Belegende Paragraphen

§ 1 ↗ RIS

§ 1. a) (Anm.: materiell derogiert durch § 1 V BGBl. Nr. 77/1956) Gemäß § 9 BGBl. Nr. 203/1985 gilt die V bereits seit ihrer Erlassung als BG. 07.10.2025 10000263 NOR12005168 N1195415096S

Analyse: claude-opus-4-8 (in-session) · Rubrik v2 · 2026-06-05 · 2 §§ im Datensatz