Einrichtung der Gerichtsbehörden

· BG · RGBl. Nr. 10/1853 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 47/1945 · in Kraft seit 1945-07-10

14/02 Gerichtsorganisation · Gesamte Fassung im RIS ↗

ABSCHAFFEN

3Freiheitsgewinn (0–100)

Begründung

Eine Verordnung aus der Monarchie über die Einrichtung der Gerichtsbehörden. Die Gerichtsorganisation ist heute modern geregelt; der alte Bestand ist überholt.

Kategorien

Überholt / gegenstandslosDurch anderes Recht ersetzt

Belegende Paragraphen

§ 1 — D. ↗ RIS

D. Allerhöchste Bestimmungen über die Einrichtung der Gerichtsbehörden. (Festgesetzt mit Allerhöchster Entschließung vom 14. September 1852.) §. 1. Die Oberlandesgerichte werden besetzt: 10.01.2020 10000001 NOR12000001 N1185310541Q

KI-Analyse · 2026-06-05 · 25 §§ im Datensatz